Volltextveröffentlichungen (3)

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  Hilfsaufrechnung wegen gezogener Nutzungsvorteile; Werklieferungsvertrag über die Erstellung eines unvertretbaren Werkes; Anwendung des Gewährleistungsrechts des Werkvertrages ; Einbauküche mit einem erheblichen Mangel; Farbabweichungen der Unterböden der Hängeschränke ...

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Hilfsaufrechnung wegen gezogener Nutzungsvorteile; Werklieferungsvertrag über die Erstellung eines unvertretbaren Werkes; Anwendung des Gewährleistungsrechts des Werkvertrages ; Einbauküche mit einem erheblichen Mangel; Farbabweichungen der Unterböden der Hängeschränke ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 26.06.1991 - VIII ZR 198/90

  Berechnung des Werts nach Wandelung eines Kaufvertrages herauszugebender …

  Auszug aus OLG Braunschweig, 03.05.1996 - 5 U 2/96

  In der Rechtsprechung ist anerkannt, daß eine derartige Nutzungsvergütung nicht nur z.B. bei Kraftfahrzeugen, sondern auch für die Nutzung von Möbeln bis zur Durchführung der Wandlung zu entrichten ist (BGHZ 115, 47 ff. [BGH 26.06.1991 - VIII ZR 198/90] = NJW 1991, 2484 ff.).
• BGH, 15.02.1990 - VII ZR 175/89

  Einbau einer Einbauküche in die vom Eigentümer selbst genutzte Wohnung

  Auszug aus OLG Braunschweig, 03.05.1996 - 5 U 2/96

  Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH NJW-RR 1990, 787, 788 f.) kommt es hierfür nicht auf die Frage an, ob die Einbauküche wesentlicher Bestandteil des Gebäudes i.S.d. §§ 93, 94 BGB wird, sondern auf die Zweckbestimmung, die in der Gestaltung eines Raumes mit einer speziell auf die Wohnung zugeschnittenen Kücheneinrichtung ihren Ausdruck findet.
• BGH, 01.04.1992 - VIII ZR 86/91

  Keine Verspätung bei Vorbringen im ersten Termin zur mündlichen Verhandlung; …

  Auszug aus OLG Braunschweig, 03.05.1996 - 5 U 2/96

  Nach §§ 634 Abs. 4, 467 Satz 2, 347 Satz 2 i.V.m. § 987 Abs. 1, 990 BGB hat die Klägerin die von ihr gezogenen Nutzungen herauszugeben, wobei für die Zeit vor Kenntnis des Wandlungsrechtes Bereicherungsrecht Anwendung findet (vgl. BGH NJW 1992, 1965).

• LG Zweibrücken, 04.11.2016 - 1 O 114/16

  Fehlen der Herstellergarantie als Sachmangel eines Gebrauchtwagens (§ 434 I 1 …

  Nach der herrschenden Meinung kommt in dem Grundgedanken des Rücktrittsrechts entsprechend § 346 I BGB zum Ausdruck, dass einem Käufer eine unentgeltliche Gebrauchsüberlassung nicht zugestanden werden soll (vgl. OLG Köln, Urt . v. 22.06.1979 - 20 U 8/79, OLGZ 1980, 210 [211 f.]; OLG Braunschweig, Urt . v. 03.05.1996 - 5 U 2/96, OLGR 1996, 133; OLG Düsseldorf, Urt .